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Ein Parlament für Rheinhessen

Pressebericht aus der Allgemeinen Zeitung

Im März 2015 hat die rheinhessische CDU erstmals ihre Ideen für die Zukunftsentwicklung der Region in Flonheim vorgestellt. Zwei Jahre später ist man einen Schritt weiter: Das Konzept ist ausformuliert und wurde kürzlich beim Bezirksparteitag Rheinhessen/Pfalz einstimmig beschlossen. Nun hat der Kreisverband Alzey-Worms das Votum in Osthofen bestätigt. Die Christdemokraten bringen damit ein Konzept voran, das Zukunftschancen für die Region skizziert, basierend auf der Idee, einen Regionalverband Rheinhessen mit Parlament nach Vorbild der benachbarten Pfalz zu gründen. Darin sollen die beiden Landkreise Alzey-Worms und Mainz-Bingen und die beiden Städte Mainz und Worms zusammengefasst werden und sich so besser positionieren können, wenn es darum geht, Rheinhessen noch stärker an die Metropolregion Rhein-Main anzubinden. Das erklärte Markus Conrad, Leiter der CDU-Arbeitsgruppe Rheinhessen, im Gespräch mit dieser Zeitung. Im nächsten Schritt sollen die rheinhessischen Kreisverbände das Konzept in ihre Arbeit in den einzelnen politischen Gremien einbringen und im Spätsommer einen rheinhessischen CDU-Parteitag organisieren.

 „Wir müssen als Region mit einer Stimme reden“, meint Conrad, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wörrstadt. Wichtiger Bestandteil des CDU-Konzepts für Rheinhessen ist der konsequente Ausbau der Breitbandversorgung. „Die Region hat es schon allein aufgrund ihrer Lage in der Mitte Europas verdient, infrastrukturell, technologisch und kommunikationspolitisch als lebenswerte Zukunftsregion entwickelt zu werden“, sagt Conrad. Verbesserungen fordern die rheinhessischen Christdemokraten indes vor allem auch beim Thema Nahverkehr: Eine S-Bahn-Anbindung an Frankfurt und der Ausbau der Rheinhessenstraße sind zentrale Forderungen im Konzept.

In Osthofen präsentierte zudem Theo Wieder, Vorsitzender des Bezirksverbands der Pfalz, was aus seiner Sicht die Vorteile einer regionalen Ausrichtung sind. Die Pfalz nimmt mit ihrem Bezirksverband eine Sonderstellung im Land Rheinland-Pfalz ein. Wie sich die Metropolregion Rhein-Main in Zukunft aufstellen will und wieso auch Rheinland-Pfalz und Bayern dabei eine Rolle spielen sollen, erläuterte Oliver Schwebel, Geschäftsführer der Frankfurt RheinMain GmbH. Erste Gespräche mit den Landkreisen und den Städten habe es bereits gegeben, erklärte Schwebel in Osthofen.

Wie aber könnte sich Rheinhessen dort einbringen, wenn es kein gemeinsames rheinhessisches Gremium gibt? Alle vier großen Gremien einzeln? Eher unwahrscheinlich. Näher umrissen wurde und wird das in Rheinhessen derzeit offiziell noch nicht. Dem Vernehmen nach gehen die Überlegungen jedoch aktuell eher dahin, dass die Region eine gemeinsame Klammer finden könnte. Die könnte ein Zweckverband sein, oder eine Anstalt öffentlichen Rechts, die dann Anteile erwirbt an der genannten GmbH.

Doch zurück zur rheinhessischen CDU und ihrem Status quo in der Region. Derzeit ist sie in beiden Kreistagen und in den Städten Mainz und Worms in der Oppositionsrolle – aus dieser Position Ideen zu forcieren, ist schwierig, wenn auch nicht unmöglich. Deshalb setzen die Christdemokraten große Hoffnungen auf die anstehenden Wahlen in der Region. „Natürlich würde es uns bei der Platzierung und Umsetzung unserer Ideen für die Region sehr helfen, wenn wir etwa bei der Wahl im Kreis Mainz-Bingen erfolgreich sind und damit auf der Kreisebene in die Position kommen, selbst am Zug zu sein“, erklärt Conrad. Ihre Ideen in den Gremien zu thematisieren, das steht als klarer Auftrag der Mitglieder jedoch ab sofort auf der Agenda.

Textquelle: Allgemeine Zeitung Alzey vom 08.04.2017